2 Remove Virus

Die USA schlagen eine verpflichtende Offenlegung sozialer Medien für ESTA-Reisende vor

Die Vereinigten Staaten haben neue Anforderungen vorgeschlagen, die die Offenlegung in sozialen Medien für Reisende verpflichten würden, die über das Elektronische System für Reisegenehmigungen einen Antrag stellen. Der Vorschlag wurde vom Department of Homeland Security veröffentlicht und gilt für Bürger von Ländern mit Visa-Ausnahmegenehmigung, die eine Genehmigung für kurze Einreise in die USA beantragen. Nach dem Plan müssten die Antragsteller Angaben zu den in den letzten fünf Jahren genutzten Social-Media-Konten angeben. Beamte erklärten, die Maßnahme ziele darauf ab, die Sicherheitsüberprüfung zu verbessern, indem sie eine umfassendere Überprüfung der Antragstellerinformationen ermöglicht.

 

 

Das Visa-Waiver-Programm erlaubt es derzeit Bürgern von 42 Ländern, bis zu 90 Tage ohne Visum in die USA zu reisen, wenn sie eine Genehmigung über das Genehmigungssystem erhalten. Antragsteller aus Ländern wie dem Vereinigten Königreich, Frankreich, Deutschland, Japan und Australien müssten im Rahmen des überarbeiteten Prozesses ihre Social-Media-Kontokennungen einreichen. Die Informationen waren bisher optional. Der Vorschlag würde die Offenlegung als Voraussetzung für die Fertigstellung des Antrags stellen.

Die Behörden schlugen außerdem vor, zusätzliche persönliche Informationen von Antragstellern zu sammeln. Dazu gehören Telefonnummern, E-Mail-Adressen und Identifikationsdaten enger Familienmitglieder. Der Plan sieht außerdem vor, dass Bewerber ein Foto ihres Gesichts einreichen, um die Identitätsprüfung zu unterstützen. Beamte sagten, diese Änderungen spiegeln einen umfassenderen Wandel hin zu digitalen Überprüfungsmethoden in den Einwanderungsprozessen wider.

Einige Gruppen haben Bedenken bezüglich der Vorschläge geäußert. Sie argumentieren, dass die verpflichtende Offenlegung von Social-Media-Konten Datenschutzprobleme aufwerfen und die Meinungsfreiheit beeinträchtigen könnte. Kritiker sagten, die zusätzlichen Anforderungen könnten das Reisen entmutigen oder den Antragsprozess erschweren, insbesondere für diejenigen, die mehrere Konten auf verschiedenen Plattformen führen. Sie wiesen außerdem darauf hin, dass die großflächige Datenerhebung die Verarbeitungsverzögerungen erhöhen kann.

Beamte erklärten, die Änderungen sollen die Fähigkeit der Grenzbehörden stärken, potenzielle Risiken vor der Ankunft von Reisenden zu bewerten. Sie fügten hinzu, dass Social-Media-Identifikatoren auf die gleiche Weise verwendet würden wie andere bereits bei der Einwanderungskontrolle erhobene Daten. Der Vorschlag fordert keine Passwörter oder Zugang zu Inhalten, sondern konzentriert sich auf Kontokennungen.

Der Plan unterliegt einer öffentlichen Konsultationsphase von 60 Tagen. Während dieser Zeit können Einzelpersonen und Organisationen Kommentare zu den vorgeschlagenen Anforderungen einreichen. Die Beamten erklärten, sie würden das Feedback prüfen, bevor sie eine endgültige Entscheidung treffen. Wenn die neuen Regeln umgesetzt werden, würden sie das Genehmigungssystem an die bereits in anderen Teilen des US-Einwanderungsrahmens angewandten Praktiken ausrichten, wo einige Antragsteller im Rahmen von Hintergrundüberprüfungen Informationen über soziale Medien angeben müssen.