Die slowenische Regierung bereitet einen Gesetzentwurf vor, der Kindern unter 15 Jahren den Zugang zu sozialen Medien verbieten würde, und reiht sich damit einer wachsenden Zahl europäischer Länder an, die kürzlich altersbezogene Beschränkungen vorgeschlagen oder eingeführt haben. Vizepremierminister Matej Arcon sagte, das Bildungsministerium habe die Maßnahme initiiert und dass Experten für digitale Technologie und Bildung zur Ausarbeitung des Gesetzes beitragen werden. Der Vorschlag wurde von ähnlichen Debatten und Maßnahmen in anderen Ländern geprägt, die darauf abzielen, junge Online-Nutzer zu schützen.
Nach den geplanten Regeln müssten Betreiber sozialer Netzwerkdienste den Zugang für Nutzer unter 15 Jahren sperren, andernfalls drohen sie regulatorische Sanktionen, obwohl detaillierte Durchsetzungsmechanismen noch nicht veröffentlicht wurden. Arcon sagte, die Regierung wolle Plattformen regulieren, auf denen Inhalte geteilt werden, und erwähnte Dienste, bei denen jüngere Kinder aktiv sind. Beamte erklärten, der Entwurf solle Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen sozialer Medien auf das Wohlbefinden von Jugendlichen ausräumen und klarere rechtliche Standards für das Online-Engagement von Jugendlichen etablieren.
Slowenien folgt den jüngsten Schritten anderer europäischer Nationen. Die Regierungen in Spanien und Griechenland haben Vorschläge angekündigt oder verfolgen Vorschläge, soziale Medien für Personen unter 16 bzw. unter 15 Jahren zu verbieten, motiviert durch Bedenken hinsichtlich psychischer Gesundheit und schädlicher Inhaltsexponierung. Auch andere Länder wie Frankreich und Großbritannien erwägen strengere Vorschriften für den Zugang von Minderjährigen zu Online-Diensten. Dieser Trend spiegelt einen breiteren Fokus in Europa auf die Verbesserung des Schutzes für die Online-Sicherheit von Kindern wider.
Regierungsbeamte in Slowenien erklärten, dass Konsultationen mit Interessengruppen, darunter Technologieunternehmen und Kinderschutzbefürworter, laufen, während der Entwurf Gestalt annimmt. Die Diskussionen umfassen, wie am besten das Alter der Nutzer überprüft und die Umgehung von Altersgrenzen verhindert werden kann, was in anderen Rechtsordnungen mit ähnlichen Regeln als Herausforderung erkannt wurde. Kritiker altersbasierter Verbote argumentieren, dass robuste Alterskontrolle technisch komplex sein und Datenschutzbedenken aufwerfen kann, während Befürworter klare, rechtliche Standards seien notwendig, um die Kindersicherung zu verstärken und die frühe Exposition gegenüber süchtig machender Plattformgestaltung zu verringern.
Ein endgültiger Text des vorgeschlagenen Gesetzes wurde nicht veröffentlicht, und ein Zeitplan für die parlamentarische Debatte oder Verabschiedung wurde noch nicht bekannt gegeben. Sloweniens Schritt ist Teil eines aufkommenden Musters in Europa im Jahr 2026, bei dem politische Entscheidungsträger gesetzliche Begrenzungen für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder als Reaktion auf anhaltende Bedenken hinsichtlich jugendlicher Gesundheit und Online-Schäden prüfen.
