Die spanische Regierung kündigte Pläne an, Kindern unter 16 Jahren die Nutzung sozialer Medien zu verbieten und strengere Maßnahmen zur Altersverifikation im Rahmen einer nationalen Strategie zum Schutz von Minderjährigen online einzuführen. Der Vorschlag wurde am 2. Februar 2026 von Premierminister Pedro Sánchez und seinem Kabinett vorgestellt und muss vom spanischen Parlament genehmigt werden.

 

 

Nach dem vorgeschlagenen Gesetz wären Betreiber sozialer Mediendienste verpflichtet, das Alter der Nutzer zu überprüfen und den Zugang für Personen unter 16 Jahren zu verhindern, sofern nicht die Zustimmung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten erteilt wird. Die Regierung erklärte, die Beschränkungen zielen darauf ab, die Exposition von Kindern gegenüber schädlichen Inhalten zu verringern und Risiken im Zusammenhang mit zwanghafter Nutzung von Online-Plattformen zu verringern. Plattformen, die sich nicht daran halten, könnten nach Verabschiedung des Gesetzes mit Geldstrafen oder anderen regulatorischen Sanktionen rechnen.

Die Entwurfsregeln sind Teil einer umfassenderen digitalen Sicherheitsagenda der Regierung, die auch Maßnahmen zur Stärkung des Datenschutzes und der Datensicherheit für Minderjährige umfasst. Beamte argumentieren, dass Altersbeschränkungen in sozialen Medien die spanische Regulierung mit neuen Politiken in anderen europäischen Ländern in Einklang bringen würden, die altersbasierte Internetbeschränkungen vorgeschlagen oder erlassen haben.

Kritiker des Vorschlags äußern Bedenken hinsichtlich der Wirksamkeit von Altersverifikationssystemen in der Praxis. Einige Befürworter digitaler Rechte warnen, dass Techniken zur Altersbestätigung der Nutzer die Eingabe persönlicher Informationen erfordern könnten, die selbst ein Datenschutzrisiko für Kinder darstellen könnten. Andere haben bezweifelt, ob altersbasierte Sperren jüngere Nutzer zu unregulierten Plattformen drängen oder die Anonymität gefährden würden.

Die spanische Regierung hat erklärt, dass Altersverifikationstools so gestaltet werden können, dass sie die Erhebung sensibler Daten minimieren und dass Mechanismen der elterlichen Zustimmung zentral für die Umsetzung sein werden. Die Behörden gaben an, dass technische Standards und Compliance-Anforderungen in Absprache mit Industrie und zivilgesellschaftlichen Gruppen entwickelt werden, bevor die Gesetzgebung finalisiert wird.

In den kommenden Monaten wird eine parlamentarische Debatte über den Gesetzentwurf erwartet. Die Gesetzgeber werden Änderungen prüfen und den rechtlichen Rahmen bewerten, der zur Durchsetzung von Zugangsbeschränkungen für Minderjährige erforderlich ist. Wenn die Maßnahme wie vorgeschlagen umgesetzt wird, müssten die in Spanien betriebenen Social-Media-Plattformen die Registrierungs- und Verifizierungsprozesse anpassen, um die Altersgrenze zu erfüllen, bevor die Durchsetzungstermine festgelegt werden.

Die Ankündigung spiegelt breitere Diskussionen in ganz Europa über die Online-Sicherheit von Kindern wider. Regierungen in mehreren Ländern haben kürzlich Richtlinien zu Mindestaltersgrenzen, Altersverifikationssystemen und Schutzmaßnahmen für minderjährige Nutzer im Rahmen von Bemühungen zur Bekämpfung von Online-Schäden geprüft. Der spanische Vorschlag ist eine der umfassendsten nationalen Initiativen bisher.

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